Beschluss des IHK-Gremiums Erlangen zur StUB
Das IHK-Gremium Erlangen hat sich am 22. März in Bezug auf die geplante Stadt-Umland-Bahn (StUB) positioniert, über deren Umsetzung am Sonntag, den 9. Juni 2024 durch einen Bürgerentscheid entschieden wird. In seinem Beschluss betont das Gremium die Bedeutung des Verkehrsprojektes und spricht sich für Bau und Betrieb der StUB aus, stellt jedoch auch fünf konkrete Forderungen an die Stadt. Den Beschluss können Sie im Detail hier nachlesen:
Wie kam der Beschluss zustande?
Zu Zusammensetzung und Aufgaben der regionalen IHK-Gremien: Die IHK-Gremien werden im Rahmen der IHK-Wahl alle 5 Jahre von den Unternehmen der jeweiligen Region gewählt. Dabei wird die ausgewogene Branchenverteilung über die Wahlgruppen sichergestellt, damit das Gremium in seinen Beschlüssen und Positionen als "Spiegelbild der regionalen Wirtschaft" fungieren kann. Das IHK-Gremium Erlangen besteht aus 24 gewählten Vertretern.
Die gewählten IHK-Gremien haben den Auftrag, in der IHK das wirtschaftliche Interesse ihrer Regionen wahrzunehmen und dabei auch Mindermeinungen zu berücksichtigen. Beschlüsse und Positionierungen werden grundsätzlich in Sitzungen gefasst.
Zum Beschluss des IHK-Gremiums Erlangen zur Stadt-Umland-Bahn: Mit der Stadt-Umland-Bahn (StUB) befasst sich das Gremium Erlangen bereits seit fast 10 Jahren. Dem jüngsten Beschluss vom 22. März waren zwei Sitzungen vorausgegangen, in denen über das Projekt umfangreich diskutiert wurde (5. Oktober 2023 und der 6. März 2024). Beim Termin im März konnten die Mitglieder des Gremiums zusätzlich direkt mit Mandy Guttzeit, Geschäftsleiterin des Zweckverbands Stadtumlandbahn, über das Projekt sprechen.
In den Diskussionen wurde neben Bedenken stets die Rolle der StUB als "Verkehrsprojekt von herausragender Bedeutung" auch für die Wirtschaftsregion Erlangen gewürdigt. Im Beschluss vom 22. März 2024 sind die im Rahmen der Diskussionen eingebrachten Einwände gegen die StUB als Bedingungen für die Zustimmung aufgenommen worden.
Der Beschluss wurde rechtskonform nach § 9 IHK-Satzung gefasst: Bei der Sitzung am 6. März wurde den anwesenden Mitgliedern des Gremiums angekündigt, alle vorgetragenen Aspekte in einer Beschlussvorlage zusammenzufassen und dann im Umlaufbeschluss per E-Mail zu verabschieden. Das Umlaufverfahren lief vom 15. bis 22. März 2024. Teilgenommen haben 19 der 24 Gremiums-Mitglieder. Der Beschluss wurde mit 13 "Ja"-Stimmen, 4 "Nein"-Stimmen und 2 "Enthaltung" angenommen.
Bei der Veröffentlichung des Beschlusses wurde deutlich gemacht, dass es sich nicht um einen einstimmigen Beschluss handelte, sondern um eine Zustimmung mit großer Mehrheit des IHK-Gremiums.
