Ein- und Ausfuhr von Waren

Das deutsche Exportkontrollsystem baut auf der Freiheit des Außenwirtschaftsverkehrs auf. Dies erfordert eine Eigenverantwortung jedes Unternehmens.

Die betriebliche Ausfuhrkontrolle prüft daher, ob der Export eines Gutes oder unterschiedlichste damit verbundene Handlungen im Außenwirtschaftsverkehr wie z. B. Dienstleistungen, Durchfuhren eventuell genehmigungspflichtig sein könnten. Genehmigungspflichten können sich unter anderem ergeben aus dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV), der Verordnung (EU) 2021/821 (sogenannte EU-Dual-Use-VO), der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 (Feuerwaffenverordnung), der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-Verordnung) sowie aus diversen Embargoverordnungen.

Zentral zuständige Verwaltungs- und Genehmigungsbehörde in Deutschland ist das BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle).

Das Exportkontrollrecht ist ein komplexes Fachgebiet mit unterschiedlichsten Rechtsregeln und Verfahrensschritten. Das BAFA hat deshalb zu vielen Detailthemen weiterführende Merkblätter auf deren Interseite bereitgestellt:  www.bafa.de/ausfuhr.

Einen kompakten Einstieg und eine Gesamtübersicht aller relevanten Themen rund um die Exportkontrolle mit denen sich Exporteure befassen sollten, um die internen Abläufe im Unternehmen entsprechend auszugestalten, leistet die BAFA-Broschüre „Exportkontrolle und das BAFA - Grundlagen der Exportkontrolle, Antragstellung, Informationsquellen und Ansprechpartner“.
 

Weiterführende Links zum Thema:

• Ausfuhrliste der BAFA (www.ausfuhrkontrolle.info)
• Zur Startseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (www.bafa.de)
• Sanktions-Landkarte der Europäischen Union (www.sanctionsmap.eu)

Mit dem IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) wird die weitgehend automatisierte Abfertigung und die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gewährleistet. Weitere Informationen finden Sie hier.

Im Zeitalter weltweiter Warenströme denkt kaum jemand daran, dass das Geschenk im Reisegepäck bzw. Postpaket beim Zoll Probleme bereiten könnte. Doch nicht in allen Ländern gibt es Sonderregeln für Geschenke, so dass sie häufig wie ganz normale Handelsware abzufertigen sind. Die hierbei anfallenden Zölle sind in der Regel nicht der Rede wert. Ärgerlich ist aber der damit verbundene Papierkrieg sowie der Zeitverlust. Völlig unerträglich wird die Angelegenheit, wenn bei Paketsendungen der Beschenkte selbst die Zollformalitäten abwickeln muss. Und schließlich dürfen bestimmte Waren überhaupt nicht eingeführt werden und erreichen deshalb nie ihr Ziel.

Die Broschüre "Geschenke über die Grenze (PDF, nicht barrierefrei, 1 MB)" der IHK Heilbronn-Franken bietet eine Übersicht über die Zollregeln für Geschenke an ausländische Geschäftspartner. Zusätzlich werden Hinweise zu den kulturellen Besonderheiten der einzelnen Länder gegeben. Die Informationen wurden bei den vor Ort ansässigen Auslandshandelskammern abgefragt.