Kooperationsprojekt Wirtschafts­mediation

Viele Zivilverfahren zu hoch komplexen Sachverhalten ziehen sich in die Länge. Denn oft müssen Gutachten eingeholt, ergänzt und durch Obergutachten verifiziert werden. Deshalb haben die IHK Nürnberg für Mittelfranken, die Rechtsanwaltskammer Nürnberg und die Nürnberger Justiz nun gemeinsam einen alternativen Weg entwickelt, um auch komplizierte, wirtschaftlich geprägte Verfahren rasch und interessengerecht zu lösen. Anfang Mai 2023 wurde das "Kooperationsprojekt Wirtschaftsmediation" bei einer Auftaktveranstaltung im "Haus der Wirtschaft" der IHK, die vom früheren IHK-Präsidenten Dirk von Vopelius und von Dr. Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, eröffnet wurde, vorgestellt.

Im Rahmen dieses Projekts wollen das Oberlandesgericht Nürnberg, das Landgericht Nürnberg-Fürth, die Rechtsanwaltskammer Nürnberg und die Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken in geeigneten Fällen dazu beitragen, bereits zu Gericht gelangte, wirtschaftlich geprägte Streitigkeiten einem außergerichtlichen Konfliktlösungsverfahren zuzuführen. Dadurch sollen grundsätzlich vorzugswürdige, einverständliche Lösungen im Interesse der Parteien gefördert, der Rechtsfrieden gestärkt und die staatlichen Gerichte entlastet werden.

Nach § 278a Abs.1 S.1 ZPO kann das Gericht den Parteien eine Mediation oder ein anderes Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vorschlagen. Die Möglichkeit der Streitbeilegung gemäß § 278a ZPO gibt es schon seit vielen Jahren, aber die Partner des Projekts sind sich einig, dass sie in der Praxis bei weitem noch nicht ausgeschöpft ist. Deshalb wollen sie diesen auch gesetzlich vorgezeichneten Weg mit Leben füllen.