Schutz für Erfindungen

Patente werden für technische Erfindungen erteilt, die neu sind, eine ausreichende Erfindungshöhe aufweisen und gewerblich anwendbar sind. Erfindungen sollen über den Stand der Technik hinausgehen. Was letztendlich patentfähig ist, lässt sich oft nur mit Hilfe eines Patentanwalts bzw. bei der Prüfung durch das Patentamt klären.

Grundsätzlich nicht patentierbar sind wissenschaftliche Theorien, Pflanzensorten und Tierarten sowie Pläne, Regeln und Verfahren für Spiele und für Programme der Datenverarbeitung. In vielen Fällen erkennen die Patentämter jedoch Software als patentfähig an, wenn zusätzlich zum reinen Programmablauf technische Effekte erzielt werden.

Der Patentschutz verleiht dem Patentinhaber das Recht, für eine Zeit von bis zu 20 Jahren allein über die Erfindung zu verfügen. Es können Lizenzen vergeben und anderen verbieten, die Erfindung zu nutzen. Dies gilt jedoch nur für das Land, in dem das Patent angemeldet wurde.

Weiterführende Beratungen bietet das Patentzentrum Bayern – Standort Nürnberg.

Gebühren zum Patentschutz finden Sie auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamts.

Neue Technische Erfindungen können auch als Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn sie auf einem erfinderischen Schritt beruhen. Das Gebrauchsmuster ist für alle Bereiche der Technik offen, für die auch Patentschutz möglich ist, mit Ausnahme von Herstellungsverfahren. Das Gebrauchsmuster schütz die Erfindung/Produkt bis zu 10 Jahren.

Gebrauchsmusteranmeldungen müssen schriftlich mit einer Beschreibung der Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Da das Gebrauchsmuster nicht geprüft wird, kann der Anmelder bereits nach zwei bis drei Monaten gegen eine geringe Gebühr sein eingetragenes Gebrauchsmuster erhalten.

Eine eingehende umfassende Prüfung (Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit) findet nur dann statt, wenn ein Dritter sich mit einem Löschungs- oder Verletzungsverfahren gegen das Gebrauchsmuster wendet. Deswegen sollte vorab eine Recherche durchgeführt werden. Hilfestellung zur Recherche finden Sie auf den Rechercheseiten des DPMA.

Weiterführende Beratungen bietet das Patentzentrum Bayern – Standort Nürnberg.

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen unterscheiden. Das können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein. Die Schutzdauer einer Marke beträgt zehn Jahre und ist beliebig oft verlängerbar.

Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn keine absoluten Schutzhindernisse bestehen. Vom Schutz ausgeschlossen sind somit zum Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder solche, die die betreffenden Waren und/oder Dienstleistungen lediglich beschreiben. Mit der Eintragung erhält der Inhaber oder die Inhaberin der Marke ein ausschließliches Recht. Dritten kann untersagt werden, ein mit der Marke identisches oder verwechselbar ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Nach der Veröffentlichung der Eintragung einer Marke können Inhaber älterer Marken innerhalb von drei Monaten Widerspruch erheben. Ein erfolgreicher Widerspruch führt zur Löschung der jüngeren Marke.

Weiter Informationen und Beratung erhhalten Sie beim Patentzentrum Bayern.

Anmeldegebühren zum Markenschutz finden Sie auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamts.

Das Design eines Produkts setzt Impulse und weckt Emotionen. Unternehmen können mit einer attraktiven Form- und Farbgebung Kundinnen und Kunden emotional ansprechen und binden. Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Fahrzeugen, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Auch Teile von Erzeugnissen können als eingetragenes Design geschützt werden, zum Beispiel die Sohle eines Sportschuhs oder die Kappe eines Schreibgerätes.

Durch ein eingetragenes Design wird ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Erscheinungsform, also die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts, gewährt. Die mit einer Anmeldung eingereichten Darstellungen des Designs legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest und sind daher von zentraler Bedeutung. Geschützt ist nur das, was aus den Darstellungen ersichtlich wird.

Der Schutz entsteht durch Eintragung des Designs in das vom DPMA geführte Register und gilt im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag.

Wenn der Designschutz EU-weit oder international gelten soll, dann Gemeinschaftsgeschmacksmuster  angemeldet werden oder das Design international registrieren werden.

Weitere Informationen und Beratung bietet das Patenzentrum Bayern.

Anmeldegebühren für Designschutz finden Sie auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamts.