Ausführliches zu kleinen und großen Patenten: Wie lange dauert der Schutz einer Marke? Und wie viel kostet so eine Patentanmeldung?
Gewerbliche Schutzrechte
Ausführliches zu kleinen und großen Patenten. Wie lange dauert der Schutz einer Marke? Und wie viel kostet so eine Patentanmeldung?
Hier erfahren Sie mehr zu den Themen
Markenrecht
Patentrecht
Gebrauchsmusterrecht
Geschmacksmusterrecht
Domainrecht
Urheberrecht
Kreativität und Erfindergeist ist von Unternehmen gerade in Deutschland mehr denn je gefordert. Umso wichtiger wird der Schutz vor Ideenklau und Nachahmung. Daher spielen gewerbliche Schutzrechte zunehmend eine größere Rolle.
Der Geschäftsbereich Recht | Steuern der IHK gibt Erstauskünfte zu den Themen Marke, Patent, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Urheberrechtsschutz.
Angesichts des ständig steigenden Markenbewusstseins der Verbraucher gewinnt die Marke einen immer höheren Stellenwert als Marketinginstrument. Sie steht für die Qualität und das Image eines Produktes und hilft dem Kunden bei der Wiedererkennung. Das Markenrecht und insbesondere die Eintragung einer Marke tragen dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen.
Was sind geschäftliche Bezeichnungen? - Unterschiede zur Marke
Prioritätsgrundsatz
Was bedeutet Verwechslungsgefahr und wann liegt sie vor?
Wie entsteht Markenschutz?
Wie kann eine Marke angemeldet werden?
Wer kann eine Marke anmelden?
Kosten der Anmeldung
Was wird bei der Anmeldung vom DPMA geprüft?
Markenrecherche - Wann muss sie durchgeführt werden?
Dauer des Anmeldeverfahrens - Antrag auf beschleunigte Prüfung
Widerspruchsverfahren
Löschungsanspruch nach Ablauf der Widerrufsfrist?
Schutzdauer und ihre Verlängerung (§ 47 Markengesetz)
Welchen Schutzbereich umfasst die Markeneintragung?
Was bedeutet Benutzungszwang?
Welche Ansprüche hat der Markeninhaber bei Rechtsverletzungen?
Markenübertragung und Lizenz
Was bedeutet Erschöpfung des Markenrechts?
In letzter Zeit sind wieder häufiger Formulare und auch Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit der Verlängerung von gewerblichen Schutzrechten im Umlauf. Diese Schreiben erwecken durch ihre Gestaltung (Farben, Embleme, Anordnung) oft den Anschein, dass es sich dabei um Formulare des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) handelt bzw. dass es sich um Schreiben von Firmen handelt, die im Auftrag des DPMA an die Verlängerung der Schutzrechte erinnern. Die Schreiben vermitteln so einen amtlichen Charakter und betreffen im Wesentlichen die Schutzrechtsverlängerung eingetragener Marken. Tatsächlich soll damit der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages bezweckt werden, der die Erbringung von Dienstleistungen zur Verlängerung von Schutzrechten zum Gegenstand hat.
Unternehmen ist jedenfalls zu raten, die erhaltenen Schreiben und Formulare genau zu überprüfen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hält auf seiner Internetseite eine ausführliche Beschreibung des Verfahrens einer Schutzrechtsverlängerung sowie eine Liste von Unternehmen bereit, die nicht vom DPMA beauftragt wurden.
