Wie nutzt man die Flächen?

Bei der Raumplanung müssen die Kommunen zahlreiche unterschiedliche Interessen unter einen Hut bringen und gegeneinander abwägen: Wohnen, Wirtschaft, Arbeiten, Ausbau der erneuerbaren Energien oder Umwelt- und Denkmalschutz sind einige von ihnen. Mit ihrer Bauleitplanung legen sie fest, wie die privaten und öffentlichen Grundstücke in ihrem Zuständigkeitsbereich genutzt werden dürfen. Und damit bestimmen die Städte und Gemeinden wesentlich mit, wie attraktiv der Standort für Unternehmen und deren Mitarbeiter ist.

Früher oder später ist jeder Betrieb mit Fragen konfrontiert, die in die Bauleitplanung fallen – etwa, wenn der Firmensitz erweitert oder ein neuer Standort errichtet werden soll. Dafür kann die Aufstellung eines Bebauungsplans notwendig werden. Auch wenn die Wohnbebauung näher an Betriebsgrundstücke heranrückt oder der Betrieb eine neue Nutzung für ein bestehendes Grundstück plant, können Anpassungen in der Bauleitplanung nötig werden. Diese haben möglicherweise Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeiten des Unternehmens am bisherigen Standort.

IHK als Sprachrohr der Betriebe 

Die IHKs vertreten bei den Planungsverfahren in ihrer jeweiligen Region die Interessen der Wirtschaft. Bei der Aufstellung von Bauleitplänen werden sie als sogenannte „Trägerinnen öffentlicher Belange“ (TöB) über die beabsichtigten Planungen informiert und angehört. Soll beispielsweise ein Wohngebiet erweitert oder ein Industriegebiet ausgewiesen werden, bringen die IHKs die Perspektive der betroffenen Unternehmen in die jeweiligen Planungsprozesse ein.

Allein die IHK Nürnberg für Mittelfranken hat im vergangenen Jahr 453 Stellungnahmen zu Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen und anderen Planungsformen abgegeben (siehe nebenstehende Tabelle). Nur bei zwei der Verfahren hat die IHK erhebliche Bedenken geäußert; bei immerhin 64 hat sie Anregungen vorgebracht, die die Bedingungen für die Betriebe verbessern würden. Insgesamt haben die 79 deutschen IHKs im Jahr 2023 rund 20 000 Stellungnahmen zu Planungsverfahren abgegeben. Zudem informieren die IHKs ihre Mitgliedsunternehmen, wenn diese von kommunalen Planungen betroffen sind. Sie beraten rund um Einzelhandelsansiedlungen und Planfeststellungsverfahren (z. B. bei Infrastrukturvorhaben) und beziehen Stellung zu sonstigen Konzepten und Satzungen. Sie beschäftigen sich mit den verschiedenen Aspekten der Stadtentwicklung und machen sich dafür stark, dass ausreichend Flächen zur Erweiterung beziehungsweise zur Neuansiedlung der Unternehmen zur Verfügung stehen.

„Die IHKs engagieren sich aber auch dafür, dass die vorhandenen Flächen effizient genutzt werden, etwa durch maßvolle Nachverdichtungen“, so Martina Stengel, Expertin für Standortberatung, Raum- und Bauleitplanung bei der IHK Nürnberg. Sie plädiert dafür, dass die Perspektive der Unternehmen noch stärker in die Planungsprozesse einfließt. Dies sei aktuell besonders wichtig, da die verschiedenen Nutzungen in zunehmender Konkurrenz um die knappen Flächen stünden. Denn es müsse beispielsweise auch für Wohnraum und für den Ausbau der erneuerbaren Energien gesorgt werden. Die IHK setze sich seit Langem dafür ein, die Planungsverfahren zu digitalisieren und diese dadurch schneller und transparenter zu machen. Einen wichtigen Rahmen für die Stellungnahmen bilden die von der IHK-Vollversammlung verabschiedeten Positionspapiere, beispielsweise das IHK-Eckpunktepapier zur Flächenentwicklung von 2020.

Auf Bundesebene bündelt die Dachorganisation der IHKs, die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) in Berlin, die gesamtwirtschaftlichen Interessen, wobei sie Erfahrungen und Informationen aus den Regionen aufgreift. Sie meldet sich beispielsweise zu Wort, wenn Gesetzgebungsverfahren der EU oder des Bundes in den Bereichen Baurecht, Planungsrecht, Raumordnung und Stadtentwicklung anstehen.