Sanierung und Ausbau dulden keinen Aufschub

Die Verkehrswege in Deutschland sind in einem schlechten Zustand: Engpässe, marode Bauwerke und veraltete Technik bestimmen vielfach das Bild. Für die Wirtschaft hierzulande werde dies immer mehr zum Problem, so die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK). Ein leistungsfähiges Verkehrssystem sei in einer hochentwickelten arbeitsteiligen Volkswirtschaft und mobilen Gesellschaft unverzichtbar. Im Laufe der Jahrzehnte seien die Verkehrswege zunächst schleichend und später immer offensichtlicher zu einem Standorthemmnis geworden, so die DIHK.

Bereits 2009 hatte die DIHK in einem „Stau-Atlas“ auf den Ausbaubedarf auf 1 000 Kilometern des Autobahnnetzes hingewiesen. Erschwerend komme hinzu, dass die Beseitigung von Engpässen allein nicht mehr ausreiche: Immer mehr ältere Verkehrsbauten erreichten das Ende ihrer Nutzungsdauer, deshalb brauche es erhebliche Mittel allein für den Erhalt des Status quo. So würden allein für die 400 jährlich zu modernisierenden Autobahnbrücken 1,4 Mrd. Euro veranschlagt. Damit die Verkehrsinfrastruktur zügig wieder einen guten Zustand erreichen kann, bedarf es laut DIHK entsprechender Investitionen. Nach DIHK-Schätzung sind dafür allein in diesem Jahr mindestens 32 Mrd. Euro nötig – samt Anpassung an die Preisentwicklung für Bauprojekte in den Folgejahren. Eine mehrjährige Finanzierungsperspektive sei wichtig, um den Wechsel vom „Bauen nach Kassenlage“ hin zu einer langfristigen und glaubwürdigen Strategie zu ermöglichen.  Trotz der inzwischen vier Gesetze zur Planungsbeschleunigung brauche Deutschland weiterhin länger für Bauprojekte als andere Länder. Der Ersatz der eingestürzten Morandi-Brücke in Genua sei in nur zwei Jahren umgesetzt worden – diese Geschwindigkeit sollte als Richtwert für Deutschland gelten. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssten von der neuen Bundesregierung daher deutlich beschleunigt werden.